BGH kippt „Darlehensgebühr“ bei Bausparverträgen

Posted by on Nov 23, 2016 in Bausparer

Bausparen ist in Deutschland weiterhin beliebt. Das Statistische Bundesamt hat seit 1975 bis 2015, also in den zurückliegenden 40 Jahren, eine Steigerung der Anzahl der Bausparverträge von 16 Millionen Stück auf 26,4 Millionen Stück registriert. Den bisherigen Höchststand erreichten die Bausparer im Jahr 1998 mit 33,4 Millionen Bausparverträgen. Nach Recherchen der Frankfurter Allgemeine Zeitung aus […]

Ihre Unterschrift kann Sie reich machen… oder ruinieren!

Posted by on Okt 27, 2016 in Allgemein

„Trau schau wem!“ rät ein Sprichwort. Der Deutsche Anwaltverein bringt es mit anderen Worten auf den Punkt: „Ihre Unterschrift kann Sie reich machen oder ruinieren“. Deshalb empfehlen wir Ihnen auch regelmäßig, dass Sie sich vor Abschluss eines Vertrages, der für Sie wirtschaftliche Bedeutung hat, beraten lassen. Damit es Ihnen nicht so geht, wie zahlreichen Anlegern […]

Lebensversicherungen widerrufen? – BGH ebnet den Weg

Posted by on Okt 26, 2016 in Versicherungen

Im Gegensatz zu der Begrenzung des Widerrufsrechts bei Darlehensverträgen (wir berichteten) hat der Gesetzgeber das Widerrufsrecht für die Lebensversicherungsverträge nicht auf ein fixes Datum festgelegt. Vielmehr sah das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) in Par. 5a a.F. vor, dass das Widerrufsrecht nach Ablauf von einem Jahr ab Zahlung der ersten Versicherungsprämie erlosch. Diese Fristenregelung hat der Bundesgerichtshof (BGH) […]

Immobilienfonds MEGA 4 GbR in Turbulenzen?

Posted by on Sep 21, 2016 in MEGA 4 GbR Immobilienfonds

Die Gesellschafter der MEGA 4 GbR haben dieser Tage ein Schreiben eines Beiratsmitglieds vom 05.09.2016 erhalten das mit den Worten schließt: „Um die Insolvenz des Immobilienfonds abzuwehren, kann es sinnvoll sein, Ihren Anwalt einzuschalten.“ Droht eine Insolvenz? Die Schilderung des Beiratsmitglieds zeugt von Meinungsverschiedenheiten zwischen der Geschäftsführung des Fonds und Teilen des Beirats, unter anderem einer […]

Treukommerz Schadensersatzprozesse gegen die Gothaer Versicherung gehen zum BGH

Posted by on Aug 15, 2016 in Juragent AG - Treukommerz

Der Rechtsstreit um Schadensersatz gegen die Gothaer Versicherung (Köln) als Haftpflichtversicherer der in Insolvenz gefallenen Treukommerz Beratungs- und Treuhand-Gesellschaft mit beschränkter Haftung Steuerberatungsgesellschaft Hannover (kurz: Treukommerz) geht in seine entscheidende Runde. OLG Köln hält die Urteile des Landgerichts Eine Klage in den von uns geführten Schadensersatzprozessen gegen die Berufshaftpflichtversicherung der Treukommerz wurde  durch das Oberlandesgericht (OLG) Köln zurückgewiesen. […]

Darlehenswiderruf geht in die „zweite Runde“

Posted by on Aug 4, 2016 in Sparkasse

Gehören Sie zu den Bankkunden, die für Ihre zwischen November 2002 und 10.6.2010 geschlossenen Darlehensverträge noch bis 21.6.2016 einen Widerruf erklärt haben? Dann haben Sie von Ihrer Bank wahrscheinlich schon Post bekommen, in der es heißt, dass Sie nicht zum Widerruf berechtigt gewesen wären oder aber es mit der Widerrufsbelehrung schon alles seine Ordnung gehabt […]

Sparkassen-Rot setzt sich gegen Santander Bank durch – BGH entscheidet

Posted by on Jul 21, 2016 in Sparkasse

Dass vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe auch ganz andere Fälle als Darlehensforderungen oder Schadensersatzprozesse entschieden werden, zeigt der Rechtsstreit zwischen dem Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe und der spanischen Santander-Bank um die Verwendung der Farbe „Rot“ im Auftritt der Sparkassen. Hierzu die Pressemitteilung des BGH Nr. 129/2016 (die ausführlichen Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor):   Beschluss […]

BFO Verein (Berlin) – kein Notvorstand (mehr) – keine Insolvenz

Posted by on Jun 30, 2016 in Juragent AG - Treukommerz

Der Verein „Berlin Family Office Anlegerschutz e.V. (BFO AS e.V.)“ steht bekanntlich im „Clinch“ mit den aus einer Abspaltung im Verein hervorgegangenen Bochumer Verein ähnlichen Namens. Hier gab es in der Vergangenheit Rechtsstreitigkeiten, eine Strafanzeige gegen die Vorstände des Berliner Vereins und es wurde ein Notvorstand eingesetzt. (wir berichteten) Einige Mitglieder wandten sich nun ratsuchend […]

Keine Entscheidung des BGH über Widerruf von Verbraucherdarlehen nach vollständiger Tilgung

Posted by on Mai 30, 2016 in Allgemein

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat mitgeteilt, dass das mit Interesse verfolgte Verfahren XI ZR 511/15 wegen Revisionsrücknahme nicht zu einer Entscheidung kommt: Aus der Pressemitteilung Nr. 72/16 des Bundesgerichtshofs: Die Parteien streiten um die Wirksamkeit des Widerrufs eines Darlehensvertrages. Der Kläger zeichnete am 27. Oktober 2004 eine Beteiligung an einer Fondsgesellschaft. Die eine Hälfte des […]

Geld zerreißt man nicht! – oder?

Posted by on Apr 18, 2016 in Allgemein

Die Arbeitsgemeinschaft Bank- und Kapitalmarktrecht im Deutschen Anwaltverein weist auf eine interessante Entscheidung hin, die wir Ihnen im Wortlaut der dortigen Veröffentlichung gerne zur Kenntnis geben: Eine heute fast 90-jährige Klägerin hatte mutmaßlich Ende 2013/Anfang 2014 Banknoten im Wert von 18.500 € selbst zerstört. Anschließend verlangten ihre Enkel, darunter auch eine Enkelin, die zwischenzeitlich zur […]

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