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Tücken der Technik

Anwalt scheitert um wenige Minuten an der Frist für eine Verfassungsbeschwerde Fristen sind einzuhalten, das lernt Jeder, irgendwann im Leben. Behörden setzen Fristen für Anhörungen oder Stellungnahmen; gegen Bescheide oder Urteile gibt es Rechtsmittelfristen. Mit letzteren beschäftigen sich vorwiegend die…

Amtsrichter, der blaue Himmel und das Bundesverfassungsgericht

5. Februar 2014

Es gibt Gerichtsverfahren, in denen ist der Amtsrichter erste und letzte Tatsacheninstanz zugleich. Der Gesetzgeber wollte es so und hat in verschiedenen Reformen  des Zivilprozessrechts die Überprüfungsmöglichkeiten erstinstanzlicher Entscheidungen eingeschränkt. Dies gilt besonders für Rechtsstreite, in denen ein Streitwert von…

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