Aus der Rechtsprechung

Wer eine Kündigung erhält, wird vom Arbeitgeber häufig sofort „freigestellt“ – nach Hause geschickt, bei fortlaufender Bezahlung. Viele Arbeitsverträge enthalten dafür eine vorformulierte Freistellungsklausel. Das Bundesarbeitsgericht hat solchen Klauseln nun enge Grenzen gesetzt. Pauschale Freistellungsklauseln sind unwirksam Formularmäßige Klauseln, die…

Eine Beförderung bringt mehr Verantwortung und meist mehr Gehalt. Doch kann der Arbeitgeber eine höhere Position auch wieder entziehen? Das hängt entscheidend davon ab, wie sie übertragen wurde. Vorübergehend oder dauerhaft – das ist die Frage Wird eine höherwertige Tätigkeit…

Wer krank ist, hat Anspruch auf bis zu sechs Wochen Entgeltfortzahlung. Doch dieser Anspruch hat eine wichtige Voraussetzung: Die Erkrankung darf nicht selbst verschuldet sein. Was das bedeuten kann, zeigt ein Fall um eine entzündete Tätowierung. Der Fall: Entzündung nach…

Freie Mitarbeiter und Honorarkräfte gelten als selbstständig – und Selbstständige haben keinen bezahlten Urlaub, so die verbreitete Annahme. Doch das stimmt nicht immer, wie eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln zeigt. Der Fall: der freie Kursleiter Ein auf Honorarbasis tätiger Kursleiter…

Vor allem in der Tech- und Krypto-Branche kommt es vor: Ein Teil der Vergütung soll nicht in Euro, sondern in Kryptowährung fließen. Ist das zulässig? Das Bundesarbeitsgericht hat dazu erstmals klare Leitplanken gesetzt. Der Fall: Provision in Ether Ein Arbeitnehmer…

Immer mehr Arbeitgeber stellen die monatliche Gehaltsabrechnung nicht mehr auf Papier aus, sondern legen sie in ein digitales Mitarbeiterportal. Dürfen sie das – oder haben Beschäftigte Anspruch auf einen Ausdruck? Das Bundesarbeitsgericht hat das geklärt. Bereitstellung im Portal genügt Der…

Viele Zeiterfassungssysteme ziehen automatisch eine Pause ab – unabhängig davon, ob tatsächlich pausiert wurde. Gerade in Schicht- und Klinikbetrieben bleibt für eine echte Pause aber oft keine Zeit. Muss diese Zeit dann trotzdem bezahlt werden? Das Bundesarbeitsgericht sagt: ja. Der…

„AT-Angestellter“ – außertariflich bezahlt – das klingt nach gutem Gehalt und Aufstieg. Doch was bedeutet das rechtlich, und muss ein solches Gehalt den Tariflohn um einen bestimmten Betrag übersteigen? Das Bundesarbeitsgericht hat das geklärt. Der Fall: Nachschlag wegen zu geringen…